Deutsche Sportwetten Lizenzveragbe scheitert erneut vor Gericht

Erneut ist die geplante Lizenzvergabe für deutsche Sportwetten vor Gericht gescheitert. Ähnlich wie beim ersten Versuch 2012 war die Klage eines Anbieters auf Benachteiligung erfolgreich und beendet zumindest vorläufig den weiteren Vergabe Prozess. Wie geht es jetzt mit der Regulierung für deutsche Sportwetten Lizenzen weiter? Das fragen sich jetzt sowohl Anbieter und Spieler wie auch die Verwaltungen der Bundesländer. 

Das hessische Verwaltungsgericht in Darmstadt hat die Lizenzvergabe als nicht transparent beurteilt und damit der Klage des österreischichen Wettanbieters Vierklee stattggeben. Das Unternehmen sah sich in der Bewerbung für die neuen Sportwetten Lizenzen ab 2021 benachteiligt da es nicht wie andere Anbieter bereits im Juli 2019 von den Behörden über die neuerliche Lizenzvergabe informiert wurde. Dadurch entstanden dem Sportwetten Anbieter aus Südtirol nach eigenen Angaben ein beträchtlicher Nachteil in den Vorbereitungen zur Bewerbung.

Das Verwaltungsgericht gab dem Kläger am 01. April Recht und sprach die Empfehlung aus die Lizenzvergabe solange auszusetzen bis eine Ausschreibun auf EU Ebene stattfinden kann, um ein transparentes Verfahren mit gleichen Chancen für alle europäischen Wettanbieter zu gewährleisten.

Der Präsident des Deutschen Sportwetten Verbands Matthias Dahms zeigte sich über das erneute Scheitern der Sportwetten Lizenz Vergabe verärgert:

    “Die Entscheidung des Gerichts ist für unsere Mitglieder ein schwerer Schlag. Obwohl uns bereits 2012 vom Gesetzgeber Konzessionen in Aussicht gestellt wurden, steht eine baldige Erlaubniserteilung, die der seit Jahresbeginn geltende Glücksspielstaatsvertrag ermöglichen sollte, jetzt zum wiederholten Male in den Sternen...”

Wieder ist eine für alle Seiten unbefriedigende Situation entstanden, dazu Dahms:

    “Den Sportwettenanbietern in Deutschland wird abermals der Zugang zu einem regulierten Markt und damit Rechtssicherheit verwehrt. Die Antragsteller haben erneut viel Aufwand und Energie in das Verfahren investiert und sich auf den regulierten Markt vorbereitet... ”

Nach dem erstmaligen Scheitern des Vergabe Vorgangs 2012 hatte Schleswig-Holstein einen Alleingang gemacht und eigenhändig Lizenzen für Sportwetten und Online Casinos vergeben. Mit der Einigung auf eine erneute bundesweite Lizenzvergabe unter Führung von Hessen hatten die Sportwetten Anbieter wieder Hoffnung auf ein Ende der rechtlichen Unsicherheit in Deutschland sowie eine vollständige Legalisierung des Marktes.

33 Anbieter hatten sich bereits um die neuen Lizenzen beworben, viel Arbeit und Engagement welche nun zumindest vorerst wohl umsonst waren. Abzuwarten bleibt auch welche Auswirkungen der Stopp auf die geplante Lizenzierung für Online Casinos in Deutschland ab 2021 haben wird. Es ist zu hoffen, dass der Stopp nur vorübergehend ist und die Bundesländer sich bereits in naher Zukunft auf eine Reform des Vergabe Prozesses sowie eine EU weite Ausschreibung werden einigen können.

Ansonsten würde wohl höchstwahrscheinlich nicht nur der Markt für Sportwetten sondern auch für Online Casinos auch in Zukunft ein Grau Bereich mit sich widersprechenden deutschen und EU Regelungen bleiben. Eine Situation welche sich weder die Anbieter noch die Behörden wünschen dürften.